Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels hat eine Studie in Auftrag gegeben, nach der die gesetzliche Buchpreisbindung in Deutschland zeige, dass sie ein Garant für Qualität sei und im Einklang mit der Warenverkehrsfreiheit und dem europäischen Wettbewerbsrecht stehe. Im Auftrag des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels haben eine Forschergruppe von Ökonomen und ein Rechtswissenschaftler Auswirkungen und Legitimität der deutschen Buchpreisbindung unabhängig, umfassend und auf aktuellem Stand untersucht. Die Kernergebnisse haben die leitenden Wissenschaftler heute in Berlin vorgestellt.

Prof. Dr. Georg Götz, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Justus-Liebig-Universität Gießen: „Auf Grundlage einer umfassenden, bisher so nicht verfügbaren Datenmenge aus zahlreichen Ländern konnten wir die wirtschaftlichen Auswirkungen der Buchpreisbindung auf den Buchmarkt tiefgehend analysieren. Wir haben viele positive Effekte der Preisbindung auf den Buchmarkt festgestellt. So fördert die Preisbindung die Verbreitung von Büchern, indem sie eine große Zahl an Buchhandlungen ermöglicht, die ihrerseits die Nachfrage nach Büchern fördern. Zudem konnten wir nachweisen, dass Buchhandlungen eine entscheidende Rolle bei der Förderung weniger bekannter Autorinnen und Autoren und unbekannter Titel spielen.“

Prof. Dr. Andreas Fuchs, geschäftsführender Direktor des Instituts für Handels- und Wirtschaftsrecht an der Universität Osnabrück: „Das deutsche Buchpreisbindungsgesetz ist mit dem EU-Recht vereinbar. Ausländischen Versandunternehmen wird der Zugang zum deutschen Buchmarkt nicht erschwert. Zudem ist der Schutz des Kulturguts Buch ein ausreichender Rechtfertigungsgrund für die Ausschaltung des Preiswettbewerbs auf der Handelsstufe. Zudem kompensieren die positiven Auswirkungen der Preisbindung auf den Buchmarkt und für die Verbraucher die Einschränkung des Wettbewerbs.“

Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins, zu den Ergebnissen: „Wir haben es erneut Schwarz auf Weiß: Die Buchpreisbindung ist Garant für Qualität und Vielfalt auf dem Buchmarkt. Sie ist eine wichtige Grundlage dafür, dass Deutschland als zweitgrößter Buchmarkt weltweit Vorbildcharakter hat. Die Studienergebnisse zeigen deutlich, dass die Buchpreisbindung gerade in der heutigen Marktsituation ihren Schutzzweck erfüllt und mit dem europäischen Recht vereinbar ist. Seit fast 150 Jahren gibt es für Bücher in Deutschland gebundene Preise. Die Preisbindung garantiert ein engmaschiges Netz an Buchhandlungen, die wichtige Orte der Literaturvermittlung und unverzichtbarer Vertriebskanal gerade für kleine und mittelgroße Verlage sind. Aufgrund dieser wichtigen Funktion findet die Preisbindung auch in der Politik breite Unterstützung.“

Annerose Beurich, Inhaberin der Buchhandlung stories! in Hamburg und Vorstandsmitglied des Börsenvereins: „Die Forschungsergebnisse belegen, wie unverzichtbar gerade der stationäre Buchhandel für die kulturelle Vielfalt in unserem Land ist. Mit dem Verschwinden von Buchhandlungen verlieren Menschen Kontaktpunkte und somit Zugänge zu Büchern. Buchhandlungen sind Orte der Begegnung und des Austauschs, sie betreiben engagiert Literaturvermittlung, Kulturarbeit und Leseförderung. Darüber hinaus wäre ohne den Buchhandel so mancher interessante Titel oder Autor nie entdeckt worden.“

Die Kernergebnisse im Überblick

Ökonomische Untersuchungen der Forschergruppe von Prof. Dr. Georg Götz (Justus-Liebig-Universität Gießen)

Die Preisbindung erhält ein breites Netz an unabhängigen Buchhandlungen.

Während in Großbritannien und Nordirland (UK) nach Abschaffung der Buchpreisbindung die Zahl der unabhängigen Buchhandlungen von 1995 bis 2001 um rund 12 Prozent gefallen ist, liegt in Deutschland im Zeitraum 1995-2002 lediglich ein Rückgang von 3 Prozent vor. In Deutschland ist zudem die Marktkonzentration deutlich geringer. In UK hat allein Amazon einen Marktanteil von rund 45-50 Prozent, kleine Buchhandlungen nur etwa von 5-10 Prozent. In Deutschland entfällt auf den gesamten Online-Buchhandel nur etwa 20 Prozent des Umsatzes, während rund 30 Prozent im unabhängigen Buchhandel und rund 20 Prozent bei den Filialisten erwirtschaftet werden.

Der stationäre Buchhandel fördert die Buchnachfrage: Schließen Buchhandlungen, geht der Buchabsatz deutlich zurück.

Schließt in Deutschland eine Buchhandlung, werden dadurch jährlich im Schnitt etwa 6.100 Bücher weniger abgesetzt. Es kommt somit nur teilweise zu einer Abwanderung der Käuferinnen und Käufer in den Online-Handel und zu E-Books. Insgesamt sind durch den Wegfall von Buchhandlungen bundesweit von 2014 bis 2017 rund 3,5 Millionen Bücher weniger verkauft worden – das entspricht rund 56 Prozent des gesamten Absatzrückgangs. Der Absatzrückgang von Büchern in Deutschland hat sich zwischen 2014 und 2017 durch den Effekt der Schließung von Buchhandlungen verdoppelt (2 Prozent statt hypothetisch bei gleichbleibender Anzahl an Buchhandlungen 1 Prozent).

Die Buchpreisbindung macht Bücher im Schnitt billiger.

Der Durchschnittspreis für Bücher ist in UK nach Abschaffung der Preisbindung zwischen 1996 und 2018 um 80 Prozent gestiegen; der Anstieg ist wesentlich stärker als im selben Zeitraum in Ländern mit Preisbindung wie Frankreich (+24 Prozent) und Deutschland (+29 Prozent). Nur Bestseller sind in UK günstiger als in Deutschland. Bei etwa gleichem Absatzanteil machen die 500 umsatzstärksten Titel in Deutschland rund 26,6 Prozent, in UK 21,5 Prozent am Gesamtumsatz aus. Die Analyse der 50.000 meistverkauften Titel in UK von 2005 bis 2018 zeigt: Je besser der Verkaufsrang, desto höher ist der Rabatt, den die Händler im Durchschnitt auf die unverbindliche Preisempfehlung der Verlage geben und desto günstiger ist damit das Buch für den Kunden.

Die Buchpreisbindung fördert den Absatz von Titeln jenseits der Bestseller.

In Deutschland ist die Nachfrage nach Büchern breiter über das gesamte Buchangebot verteilt. Betrachtet man die Titel auf den Verkaufsrängen 15.000 bis 50.000, so haben diese in Deutschland mit 20,5 Prozent einen deutlich höheren Anteil an den im Markt verkauften Büchern als in UK (15,3 Prozent).

Der stationäre Buchhandel fördert die Entdeckung von unbekannten Titeln und Autoren.

Bei einem großen Teil weniger bekannter Titel oder Autoren fördert der Absatz im stationären Buchhandel den künftigen Erfolg. Von 420 Belletristik-Titeln, die zwischen 2011 und 2018 erst nach drei Wochen oder später auf den zwanzig vordersten Plätzen der Bestsellerlisten eingestiegen sind, waren bei 237 (56,4 Prozent) die Verkäufe im Buchhandel vor Ort für den Einstieg allein entscheidend, bei 171 weiteren (40,7 Prozent) maßgeblich mitverantwortlich.

Das Forschungsprojekt von Prof. Dr. Götz und seinem Team wird fortgeführt. Die Ergebnisse werden kumulativ in Form von Aufsätzen in Fachmagazinen veröffentlicht.

Rechtsgutachten von Prof. Dr. Andreas Fuchs (Universität Osnabrück)

Die Buchpreisbindung in Deutschland behindert nicht den Marktzugang für ausländische Versandbuchhändler.

Versandbuchhandlungen haben neben dem Preiswettbewerb ausreichende andere Wettbewerbsmöglichkeiten, um auf dem deutschen Buchmarkt Fuß zu fassen und konkurrenzfähig zu bleiben. Das zeigt etwa der kontinuierliche Anstieg des Marktanteils des Versandhandels am Buchmarkt auf zuletzt 20,7 Prozent in 2018 und insbesondere der wirtschaftliche Erfolg des Online-Händlers Amazon, der zum größten Bucheinzelhändler in Deutschland wurde und einen Anteil von rund 50 Prozent am Onlinegeschäft mit Büchern hat.

Ein etwaiger dennoch vorliegender Eingriff in den freien Warenverkehr wäre durch den Schutz des Buches als Kulturgut gerechtfertigt.

Der Schutz des Buches als Kulturgut ist auch vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) grundsätzlich als ein zwingendes Erfordernis des Allgemeininteresses anerkannt, das Beschränkungen der Warenverkehrsfreiheit rechtfertigen kann, sofern diese geeignet und erforderlich sind, um das vom Gesetzgeber verfolgte Schutzziel zu erreichen. Die Preisbindung für Bücher erfüllt die ihr zugeschriebenen positiven Wirkungen auf die Verbreitung von Büchern und die kulturelle Vielfalt. Das belegen wissenschaftliche Studien wie die der Forschergruppe von Prof. Dr. Georg Götz. Der Ersatz der Buchpreisbindung durch alternative Fördermaßnahmen, z.B. flächendeckende staatliche Subventionen, wäre nicht nur mit immensen Kosten verbunden, sondern auch verfassungs- und ordnungspolitisch bedenklich.

Die Buchpreisbindung in Deutschland ist mit europäischem Kartellrecht vereinbar.

Das deutsche Buchpreisbindungsgesetz führt nicht zu einer Beeinträchtigung der praktischen Wirksamkeit der europäischen Wettbewerbsregeln. Es fällt unter keine der vom EuGH in seiner sog. „effet utile“-Rechtsprechung anerkannten Fallgruppen für einen Verstoß gegen die mitgliedstaatliche Loyalitätspflicht. Selbst wenn der EuGH seine Rechtsprechung in Zukunft ausweiten und auf staatliche Maßnahmen ohne Anknüpfung an ein wettbewerbswidriges Verhalten von Unter¬nehmen erstrecken würde, läge kein Wettbewerbsverstoß vor. Denn die positiven Auswirkungen der Preisbindung für den Markt und die Verbraucher kompensieren die nachteiligen Wirkungen der Ausschaltung des „produktinternen“ Preiswettbewerbs auf der Handelsebene. Die gesetzliche Buchpreisbindung führt zu überwiegenden Effizienzgewinnen (z.B. Beitrag zur Erhaltung einer flächendeckenden Buchhandelsstruktur, Steigerung der Nachfrage und des Absatzes von Büchern, Verbesserung des Serviceangebots, niedrigeres durchschnittliches Preisniveau für Bücher, Reduktion von Transaktionskosten, Verbesserung des Marktzugangs für kleine Verlage und unbekannte Autoren). Zudem wird der Wettbewerb nicht gänzlich ausgeschaltet, vielmehr herrscht sowohl zwischen den Verlagen als auch den Buchhändlern weiterhin ein intensiver Wettbewerb, z.B. über den Service (Beratung, Sortimentsgestaltung und -präsentation, Durchführung von Autorenlesungen, Bestell- und Lieferservice).

Das Gutachten von Prof. Fuchs wird 2020 in Buchform veröffentlicht.

Hintergrund Buchpreisbindung:

Die Buchpreisbindung in Deutschland sorgt dafür, dass ein bestimmtes Buch an jeder Verkaufsstelle vor Ort oder im Internet denselben Verkaufspreis hat. Der Verlag legt für jedes Format (Hardcover, Taschenbuch, E-Book) einen verbindlichen Ladenpreis fest. Nach 18 Monaten kann der Verlag den gebundenen Preis aufheben, daneben gibt es Ausnahmen etwa bei Mängelexemplaren oder Mengenpreisen. Die Preisbindung für Bücher gibt es in Deutschland seit Ende des 19. Jahrhunderts. Seit 2002 ist sie gesetzlich geregelt. In insgesamt 13 europäischen Ländern ist eine Buchpreisbindung gesetzlich oder durch Branchenvereinbarungen vorgeschrieben, etwa in Österreich, Spanien, Italien, den Niederlanden, Norwegen, Slowenien, Belgien oder Ungarn. Auch in Ländern wie Mexiko, Argentinien und Japan gibt es gebundene Bücherpreise.

Mehr Informationen:

Ausführlichere Kernergebnisse sind abrufbar unter www.boersenverein.de/preisbindung 

Der Deutsche Bundestag hat vor wenigen Tagen die steuerliche Gleichbehandlung von digitalen und gedruckten Verlagserzeugnissen beschlossen. Damit setzt der deutsche Gesetzgeber eine EU-Richtlinie aus dem Jahr 2018 um, nach der die Mehrwertsteuer auch für digitale Zeitungen, Zeitschriften und Bücher ermäßigt werden kann. Im Gegensatz zum Regierungsentwurf berücksichtigt die vom Bundestag verabschiedete Regelung ausdrücklich auch Zugänge zu Datenbanken.

Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels: „Mit seiner heutigen Entscheidung beendet der Deutsche Bundestag die lange bestehende steuerliche Ungleichbehandlung analoger und digitaler Medien und stärkt damit eine vielfältige und zukunftsfähige Publikationslandschaft. Ein Buch ist ein Kulturgut, egal, in welcher Form es vorliegt. Insbesondere freuen wir uns, dass der Deutsche Bundestag sich für eine umfangreiche Regelung ausgesprochen hat, die Datenbanken, Apps und Websites einschließt. Damit erkennt er die Realität des digitalen Publikationswesens an. Wir danken allen, die sich für die Umsetzung der Regelung eingesetzt haben. Die reduzierte Mehrwertsteuer unterstützt Verlage dabei, ihr digitales Buchangebot weiterzuentwickeln und gemeinsam mit Händlern und Autorinnen und Autoren weiter an nutzerfreundlichen Leseangeboten und Vertriebsmodellen zu arbeiten. Wir danken allen, die sich für die Umsetzung der Regelung eingesetzt haben, insbesondere Kulturstaatsministerin Monika Grütters.“

Die neue Vorschrift wird voraussichtlich noch dieses Jahr in Kraft treten. Nach Auffassung des Börsenvereins sei für einen gewissen Zeitraum eine Nichtbeanstandungsregelung nötig, um Verlage und Buchhandlungen nicht durch nachträgliche Umsatzsteuerkorrekturen zu belasten. Hier sei das Bundesministerium der Finanzen gefordert, mit den Finanzbehörden der Länder eine entsprechende Regelung zu finden.

Quelle: Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V.

Was aber heißt dies in der Praxis?

Die geänderte Rechtslage kann vorteilhaft, aber auch nachteilig wirken. Anbieter von E-Books profitieren insbesondere, wenn sie mit ihren Kunden Bruttopreise vereinbart haben. Der geringere Steuersatz erhöht ihre Marge. Auch kann sich die umsatzsteuerliche Behandlung sogenannter Bundle vereinfachen, z. B. bei einem Kombiabonnement einer Zeitschrift mit Druck- und Onlineausgabe. Letztere unterliegen nunmehr dem ermäßigten Steuersatz. Künftig kann die bisher erforderliche Aufteilung des Entgelts unterbleiben. Andererseits können bisher unproblematische Bundle die Steuerpflichtigen vor neue umsatzsteuerliche Herausforderungen stellen. Dies gilt etwa, wenn ein Bundle neben E-Books auch Musik und Videos beinhaltet oder Werbezwecken dient. Für diese Elemente gilt die Steuerermäßigung nämlich nicht. Hier können insbesondere Datenbanken von betroffen sein.

Die Änderung betrifft aber auch Universitäten, Forschungseinrichtungen, Bibliotheken, Behörden und Kommunen. Beziehen diese Institutionen elektronische Publikationen aus dem Ausland, müssen sie bisher 19 Prozent Umsatzsteuer an das Finanzamt abführen (Reverse-Charge-Verfahren). Die Vorsteuer dürfen sie in der Regel nicht oder nur anteilig abziehen. Hier kann es nun zu einer echten finanziellen Entlastung führen.

In der Mitteilung des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels heißt es:

„Jörg Magenau (freier Literaturkritiker), Sprecher der Jury des Deutschen Buchpreises 2019, zur Auswahl: „Die Shortlist bietet sechs herausragende Fundstücke, sechs Romane, die formal und stilistisch und in ihrer Klangfarbe unterschiedlicher nicht sein könnten, und die doch ein großes Thema eint: In allen geht es um familiäre Zusammenhänge, um den Ort in der globalen Welt, von dem aus das eigene Dasein zu begreifen ist. Dass dabei vor allem die Identität des Mannes problematisch geworden ist, beschreiben sie mal aus weiblicher, mal aus männlicher Perspektive. Vielleicht hat der Generationenwechsel, der sich mit drei Debüts im Finale andeutet, damit zu tun, dass die Jüngeren bei diesen Themen schärfer hinschauen. Die Jury war geeint in Leselust und konstruktivem Streit. Wir hoffen, dass es auch allen anderen Leserinnen und Lesern so gehen wird.“

Die sieben Jurymitglieder haben seit Ausschreibungsbeginn 203 Titel gesichtet, die zwischen Oktober 2018 und dem 17. September 2019 erschienen sind.

Der Jury für den Deutschen Buchpreis 2019 gehören neben Jörg Magenau an: Petra Hartlieb (Hartliebs Bücher, Wien), Hauke Hückstädt (Literaturhaus Frankfurt am Main), Björn Lauer (Hugendubel Frankfurt), Alf Mentzer (Hessischer Rundfunk), Daniela Strigl (Literaturwissenschaftlerin) und Margarete von Schwarzkopf (Autorin und Literaturkritikerin).
Mit dem Deutschen Buchpreis 2019 zeichnet die Stiftung Buchkultur und Leseförderung des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels den deutschsprachigen Roman des Jahres aus. Der Preisträger oder die Preisträgerin erhält ein Preisgeld von 25.000 Euro; die fünf Finalistinnen und Finalisten erhalten jeweils 2.500 Euro. Die Preisverleihung findet am 14. Oktober 2019 zum Auftakt der Frankfurter Buchmesse im Kaisersaal des Frankfurter Römers statt.
Die Jury hat die sechs Romane für die Shortlist des Deutschen Buchpreises 2019 ausgewählt:

• Raphaela Edelbauer, Das flüssige Land (Klett-Cotta, August 2019)
• Miku Sophie Kühmel, Kintsugi (S. Fischer, August 2019)
• Tonio Schachinger, Nicht wie ihr (Kremayr & Scheriau, August 2019)
• Norbert Scheuer, Winterbienen (C.H.Beck, Juli 2019)
• Saša Stanišić, Herkunft (Luchterhand, März 2019)
• Jackie Thomae, Brüder (Hanser Berlin, August 2019)

Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Monika Grütters, hat zudem die Preisträgerinnen und Preisträger des ersten Deutschen Verlagspreises bekanntgegeben. Als Partner der Auszeichnung beglückwünscht der Börsenverein des Deutschen Buchhandels die ausgezeichneten Verlage und weist auf die Bedeutung starker Rahmenbedingungen für die Zukunft der Verlagslandschaft in Deutschland hin. Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins: „Die 66 Preisträgerinnen und Preisträger des ersten Deutschen Verlagspreises sind hervorragende Beispiele für die wichtige Rolle der Verlage als Garanten kultureller Vielfalt und unserer Demokratie. Mit großem persönlichem Engagement erbringen Verlegerinnen und Verleger mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einen wesentlichen Beitrag zu unserer Kulturlandschaft, regen mit ihren Büchern Debatten an und leisten einen Beitrag zum Meinungsbildungsprozess. Wir bedanken uns bei Kulturstaatsministerin Monika Grütters, dass sie sich mit dieser Auszeichnung zur Bedeutung der unabhängigen Verlage für unsere Gesellschaft bekennt und damit die Leistung und Bandbreite der rund 3.000 Verlage in unserem Land sichtbar macht. Der Deutsche Verlagspreis ist ein wichtiger Baustein in der Förderung der Buchbranche.“

Essenziell für eine lebendige und unabhängige Verlagslandschaft seien, so Skipis, tragfähige Rahmenbedingungen wie die Buchpreisbindung, ein starkes Urheberrecht und der reduzierte Mehrwertsteuersatz für gedruckte wie elektronische Bücher: „Es ist dringend erforderlich, dass die Bundesregierung noch in diesem Jahr die Weichen dafür stellt, dass Verlage wieder an den Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaften beteiligt werden können. Aufgrund eines Urteils des Bundesgerichtshofs erhalten Verlage seit 2015 keinen gerechten Ausgleich mehr, wenn ihre Werke privat kopiert oder in sonstiger gesetzlich erlaubter Weise genutzt werden. Gerade die kleinen, unabhängigen Verlage benötigen diese Einnahmen aber dringend, um auch künftig in qualitativ hochwertige und vielfältige Inhalte investieren zu können.“

Quelle: Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V.

Und so heißt es in der Mitteilung des für den Buchhandel zuständigen Börsenvereins:

„Die Buchpreisbindung erfährt erneut großen Rückhalt in der Politik: Der Deutsche Bundestag hat sich in der vergangenen Woche mit dem Sondergutachten der Monopolkommission vom Mai 2018 befasst. Einstimmig haben die Mitglieder des Bundestags in ihrem Beschluss die Bedeutung der Buchpreisbindung bekräftigt und fordern die Bundesregierung auf, dem Antrag der Monopolkommission, die Preisbindung abzuschaffen, nicht zu folgen.

„Das Ja des Deutschen Bundestags zur Buchpreisbindung ist ein Ja zu einer lebendigen und vielfältigen Kulturlandschaft. Die Abgeordneten erkennen mit ihrer heutigen Entscheidung an, welche zentrale Rolle das Buch in unserer Gesellschaft spielt und dass die Preisbindung maßgeblich die kulturelle Vielfalt schützt und fördert. Den wenig stichhaltigen Forderungen der Monopolkommission haben die Parlamentarier eine klare Absage erteilt“, sagt Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels.

„Hervorzuheben ist, wie klar und unmissverständlich die Regierungsfraktionen in ihrem Entschließungsantrag darlegen, dass die Buchpreisbindung Grundvoraussetzung für den deutschen Buchmarkt und die Kulturnation Deutschland in ihrer Qualität und Vielfalt ist. Sie gewährleistet ein engmaschiges Netz an Buchhandlungen, die Kontaktpunkte für Menschen zum Kulturgut Buch und gleichzeitig wichtige Kulturstationen vor Ort sind. Zudem garantiert die Preisbindung ein breites und vielfältiges Buchangebot“, sagt Skipis.

Um die Notwendigkeit der Buchpreisbindung unabhängig, umfassend und auf aktuellem Stand untersuchen zu lassen, arbeiten im Auftrag des Börsenvereins derzeit Forschungsgruppen an wissenschaftlichen Gutachten. Prof. Dr. Georg Götz, Ordinarius für Volkswirtschaftslehre an der Justus-Liebig-Universität Gießen, und sein Team prüfen die Preisbindung unter ökonomischen Gesichtspunkten. Prof. Dr. Andreas Fuchs, geschäftsführender Direktor des Instituts für Handels- und Wirtschaftsrecht an der Universität Osnabrück, führt eine kartellrechtliche Betrachtung durch. Wesentliche Ergebnisse dieser Forschungen werden am 8. April 2019 in Berlin vorgestellt.“

Quelle: Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V.