Das hat das Bundeskabinett heute mit dem Entwurf für den Bundeshaushalt 2025 beschlossen. Damit kann der Kulturetat trotz der angespannten Haushaltslage sogar einen leichten Aufwuchs im Vergleich zum Regierungsentwurf 2024 verzeichnen. Da waren Ausgaben in Höhe von insgesamt 2,15 Milliarden Euro vorgesehen. Allerdings waren dies auch rund 254 Millionen Euro weniger als das Soll in 2023.

Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Mit dem Regierungsentwurf zum Kulturhaushalt 2025 erweist sich die Bundesregierung gerade in diesen herausfordernden Zeiten als verlässlicher Förderer unserer Kultur- und Medienlandschaft. Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen können wir die kulturpolitischen Ziele des Koalitionsvertrages weiter voranbringen.“

Zudem beschloss das Kabinett das Wirtschaftsdynamisierungpaket. Die Bundesregierung erkennt darin ausdrücklich die wichtige Rolle der Filmwirtschaft und der Games als zentrale Bereiche für die Kreativwirtschaft und die wirtschaftliche Dynamisierung an. Auch das sei ein gutes Zeichen für die Kultur unseres Landes.

„Gemeinsam mit den Ressorts und den Ländern wollen wir durch ein automatisiertes, steuerbasiertes Zulagensystem hier neue Anreize setzen und Deutschland auch international wieder konkurrenzfähiger machen. Damit können Filmproduktionen nach Deutschland geholt und Produktionen hier gehalten werden. Im Haushalt der BKM stärken wir parallel dazu die kulturelle Filmförderung des Bundes und setzen den Reformprozess für eine modernisierte Filmförderung fort. Ebenso unterstützen wir den Reformprozess der Stiftung Preußischer Kulturbesitz mit einer erneuten deutlichen Erhöhung der Bundesförderung.

Der Kampf gegen Desinformation bedeutet auch, dass Deutschland im Ausland mit journalistischer Qualität vertreten ist. Deswegen sichern wir die Deutsche Welle ebenfalls durch einen Mittelaufwuchs ab.

Mit diesem Etatentwurf sorgen wir außerdem für Kontinuität bei den vom Bund geförderten Kultureinrichtungen. Sie erhalten damit die notwendige Sicherheit für ihre Planungen. Insbesondere die Kostensteigerungen aus der letzten Tarif- und Besoldungsrunde werden erneut durch eine zentrale Vorsorge im Bundeshaushalt abgesichert, wofür ich dem Bundesfinanzminister danke. Dies verschafft den Einrichtungen wichtige Spielräume für ihre inhaltliche Arbeit.“

Für 2025 sind unter anderem folgende Vorhaben geplant:

• Die kulturelle Filmförderung wird um 11,3 Millionen Euro ab 2025 aufgestockt werden. Formal liegt der Aufwuchs sogar bei über 18 Millionen Euro. Hierin sind allerdings auch die Mittel für die Kinoförderung in Höhe von 7 Millionen Euro enthalten, die zuvor an anderer Stelle im Haushalt verortet waren. In 2026 und 2027 soll ein Aufwuchs von je zwei Millionen jährlich für die kulturelle Filmförderung hinzukommen.
• Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz erhält weitere 17 Millionen Euro gegenüber den bisherigen Planungen. Dies stärkt in Zeiten hoher Kostensteigerungen unter anderem den Betrieb der Stiftung.
• Für die Deutsche Welle sind zusätzliche Mittel in Höhe von 25 Millionen Euro im Vergleich zur Finanzplanung vorgesehen.
• Mit den Mitteln aus dem Kulturetat 2025 soll die wichtige Arbeit der Gedenkstätten gemäß Koalitionsvertrag gestärkt werden. Als eines der zentralen erinnerungspolitischen Vorhaben der Bundesregierung wird der Aufbau des Deutsch-Polnischen Hauses mit einer Million Euro vorangebracht.
• Der KulturPass wird 2025 fortgeführt.
• Der Bund unterstützt die europäische Kulturhauptstadt Chemnitz mit insgesamt 25 Mio. Euro, hiervon 10 Mio. Euro im kommenden Jahr.
• Der Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2025 steht unter dem Vorbehalt der weiteren Haushaltsaufstellung, insbesondere des parlamentarischen Haushaltsverfahrens.

Denn die erste Bilanz kann sich durchaus sehen lassen: Mehr als eine halbe Million Menschen haben die App bereits heruntergeladen, davon über 200.000 18-Jährige mit freigeschaltetem Budget, die auf 2,2 Mio. Kulturprodukte direkt zugreifen können.

Ein breites Bündnis an Kulturverbänden fordert deshalb anlässlich der Haushaltsverhandlungen ein klares Signal der Politik für eine Fortführung des KulturPasses im nächsten Jahr:
„Der KulturPass ist ein wertvolles Instrument zur Stärkung der kulturellen Teilhabe von jungen Menschen, insbesondere wenn ihnen der Zugang zur Kultur bisher nicht ermöglicht wurde. Über den KulturPass wird nicht nur ein niedrigschwelliger Einstieg und ein vielfältiges Angebot gewährt, sondern auch die soziale Interaktion und damit der gesellschaftliche Zusammenhalt gestützt. Kulturelle Teilhabe spielt eine wichtige Rolle dabei, sich aktiv zu unserer pluralistischen Gesellschaft und ihren demokratischen Werten zu bekennen.
Buchhandlungen, Kinos, Konzertveranstalter*innen, Theater, Orchester, Museen, Schallplattenläden und der Musikfachhandel unterstützen das Projekt von Anfang an äußerst engagiert und haben bereits in kurzer Zeit ein beeindruckendes Angebot für die KulturPass-Nutzer*innen auf die Beine gestellt. Gemeinsam mit der BKM und der Stiftung Digitale Chancen arbeiten wir kontinuierlich an einer noch größeren Sichtbarkeit und einfachen Handhabung der Plattform.
Wir sind vom Potenzial des KulturPasses fest überzeugt und fänden es ein verheerendes Signal – sowohl für junge Menschen als auch für die Kulturschaffenden und Kulturorte in unserem Land – dem Pilotprojekt nach seinem vielversprechenden Start keine Möglichkeit der Weiterentwicklung zu geben. Hinter innovativen Vorhaben wie diesem – in Gesellschaft, Wirtschaft, Sport und Kultur gleichermaßen – steckt immer viel Arbeit, um sie nachhaltig wahrnehmbar zu machen. Dies gilt umso mehr, wenn sie in der Breite der Gesellschaft und flächendeckend wirksam sein sollen. Genau dies verfolgt der KulturPass, der in anderen europäischen Ländern bereits zum festen Repertoire der politischen Agenda gehört.
Damit dieses eindrucksvolle Pilotprojekt zum langfristigen Erfolg wird, ist es jetzt an der Zeit, ihm auf politischer Basis eine echte Perspektive zu geben und den KulturPass im Bundeshaushalt 2024 in unverminderter Höhe fortzuführen. Nur so wird sichergestellt, dass die bisher aufgebrachten Ressourcen nachhaltig genutzt, die aufgebaute Infrastruktur kontinuierlich weiterentwickelt und das Angebot auf lange Zeit seine volle Wirkung entfalten wird.“

Quelle: www.boersenverein.de

Um sowohl junge Menschen als auch die Kultur zu unterstützen, führt die Bundesregierung nach dem Vorbild anderer europäischer Länder in Deutschland einen KulturPass ein. Das Angebot startete am vergangenen Mittwoch, 14. Juni 2023, und richtet sich zunächst an alle Jugendlichen in Deutschland die in diesem Jahr ihren 18. Geburtstag feiern. Laut Statistischem Bundesamt sind das etwa 750.000 Personen.

Bereits jetzt können sich Kulturanbietende auf der digitalen Plattform einen „Shop“ einrichten und dort ihre Angebote registrieren. Dazu gehören Veranstaltungen wie Konzerte, Theater- und Kinovorstellungen, Eintrittskarten für Museen sowie physische Produkte wie Bücher, Comics und Musikinstrumente. Die Kosten für die abgerufenen Angebote werden den Anbietern im Nachgang erstattet.

„Der KulturPass ist eine Riesenchance für die gesamte Kulturszene, gerade auch in ländlichen Gebieten abseits der großen Metropolen“, betont Kulturstaatsministerin Claudia Roth, auf deren Initiative der KulturPass zurückgeht. Jetzt komme es  darauf an, dass diese Chance auch genutzt werde, damit die Jugendlichen beim Start der App ein möglichst vielfältiges Angebot vorfinden, so Roth weiter. Die Staatsministerin ruft daher alle Kulturanbieter dazu auf, beim KulturPass mitzumachen.

Wie funktioniert der KulturPass?

Alle Jugendlichen, die 2023 18 Jahre alt werden, erhalten ein Budget in Höhe von 200 Euro. Dieses Budget können sie auf einer digitalen Plattform einlösen, die als App und Website nutzbar sein wird. Es wird derzeit davon ausgegangen, dass das Budget bis zu zwei Jahre zur Verfügung steht.

Auf der Plattform können sich Kulturanbieter registrieren und dort beispielsweise Tickets für Konzerte, Theater- und Kinovorstellungen anbieten. Auch Eintrittskarten für Museen, Ausstellungen oder Parks sowie Bücher, Tonträger und Noten sollen zum Angebot gehören. Die Registrierung ist beschränkt auf lokale Kulturanbieter. Versandhandel, reine Streaming-Angebote und Computerspiele sind ausgeschlossen.

Bei erfolgreichem Verlauf kann das Programm in einem zweiten Schritt für Jugendliche im Alter von 16 bis 17 Jahren geöffnet werden.

Der Deutsche Bundestag stellt für das Pilotprojekt 100 Millionen Euro zur Verfügung. Das hat der Haushaltsausschuss am 10. November 2022 beschlossen. Die Mittel kommen aus dem Etat der Staatsministerin für Kultur und Medien.

Der neue KulturPass der Bundesregierung enthält in der ersten Erprobungsphase ab Juni 2023 vorerst keine Angebote der Kulturellen Bildung, z. B. in Form von Kursen und Workshops, in denen sich die KulturPass-Nutzer*innen selbst in Kunst, Kultur, Medien und Spiel betätigen können.

Wie Kulturstaatsministerin Claudia Roth am 19. April 2023 in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien auf Nachfrage erläuterte, könnten diese bei Erfolg des ersten Probelaufs in die nächste Phase ab Ende des Jahres mit aufgenommen werden. So seien in diesem Jahr auch keine Jahrespässe für Bibliotheken über den KulturPass abgedeckt, was aber im nächsten Schritt erfolgen könnte, so Kulturstaatsministerin Roth.