Obwohl ich mich mir erdenkliche Mühe gebe, verstehe ich vieles nicht. Zum Beispiel gab mir die Politik jüngst Rätsel auf. Ich zerbreche mir vergeblich meinen Kopf, um hinter die Logik der Abstimmungsergebnisse der letzten beiden Bezirksversammlungen zu kommen, die sich mit der Frage der kulturellen Förderung befassten.

Erst wurde ein Antrag abgelehnt, wonach Mittel aus der Wohnungsbauprämie, die von der Finanzbehörde an die Bezirke ausgeschüttet werden, in kulturelle Entwicklung zu investieren, sprich: 10 % davon für Kulturförderung abzugeben. Bis auf diejenigen, die den Antrag eingebracht hatten, war niemand dafür. Redner der Groko lehnten das Anliegen mit der Begründung ab, das zur Verfügung stehende Geld reiche aus, es würde nicht einmal alles ausgegeben. (Anm.: Die Töpfe, in denen sie liegen und verwaltet werden, erfreuen sich leider keiner Transparenz, sondern sind undurchsichtig wie allerlei anderes.)

Wenige Wochen später empörte sich die überwältigende Mehrheit derer, die keinen Bedarf für Kulturförderung gesehen hatten, über die himmelschreiende Ungerechtigkeit und Benachteiligung von Harburg gegenüber anderen Bezirken durch die Kulturbehörde.

Deren Verteilungsschlüssel bleibt in der Tat ebenso schleierhaft wie das Stillschweigen der Kommunalpolitiker bei Anfragen nach Mitteln und Wegen von Seiten Kulturschaffender.

Mir fehlt gänzlich der Durchblick – ich vernehme nur dasselbe dumpfe Nebelhorn, schräge Töne, die so klingen: Wo mehr Kunst sei, da müsse mehr gefördert werden. Das hört sich für mich so logisch an wie Geld kommt zu Geld.

Wie Kultur aus der hohlen Hand entstehen und sich weiter entwickeln soll, bleibt wohl ein Gott gewolltes Mysterium oder jedenfalls ein gut gehütetes Geheimnis einer höheren Instanz.

Harburg und die Kultur, das mutet zuweilen wie zwei Parallelwelten an – denn sie haben scheinbar fast keine Berührungspunkte. Im Sommer 2017 wurde die Initiative SuedKultur durch einen Beschluss des Kulturausschusses Altona darauf aufmerksam, wie es auch anders geht. Dort wurde nämlich kurzerhand beschlossen, dass Gelder der vom Senat den Bezirken zur freien Verfügung zugewandten sogenannten „Wohnungsbauprämien“ direkt in zwei Kulturprojekte fließen sollten. Und zwar je (!) 100.000,- € in den Wiederaufbau des Golden Pudel Clubs sowie in den Ausbau der Viktoria-Kaserne als Kunst- und Kreativstätte. Geht also doch! Also formulierte auch die Initiative SuedKultur  in einem offenen Brief im Juli 2017 an alle politischen Fraktionen im Bezirk den Wunsch, zumindest einen Teil der Prämien auch für Kultur zu bedenken (´Tiefgang` berichtete). Und das Dilemma  nahm zunächst seinen typisch Harburger Lauf – keine Reaktion.

Aber gut Ding braucht manchmal Weile und nun hat die Fraktion „Die Linke“ das Thema aufgegriffen.

Im Antrag (Drs. 20-3539), der am Die., 27. Feb. ab 17.30h in der Bezirksversammlung (Großer Sitzungssaal, Rathaus Harburg) zum Beschluss vorliegt, heißt es:

„Der Senat der Freien und Hansestadt beschloss 2011 im „Vertrag für Hamburg“ den Bezirken eine Prämie für zugelassene Wohnungsbauten zu zahlen und ihnen zur freien Verfügung zu stellen. Seither sind jährlich auch im Bezirk Harburg weit mehr als 1.000 Wohnungsneubauten zugelassen worden.

Die Initiative SuedKultur forderte im Sommer 2017 zu Recht, einen Teil, nämlich 10% davon, für kulturelle Belange zur Verfügung zu stellen, wie es im Bezirk Altona schon lange praktiziert wird.

Der Bezirk Harburg wächst durch das Wohnungsbauprogramm seit Jahren hinsichtlich seiner Einwohnerzahl. Mit der Zunahme seiner Einwohner steht der Bezirk in der Pflicht, dieser wachsenden Zahl von Neubürger*innen auch hinsichtlich seiner kulturellen Struktur gerecht zu werden.“

 Und auch das Hamburger Abendblatt nimmt am 20. Februar im Harburger Teil das Thema auf und hat bei SuedKultur nachgefragt:

„Heiko Langanke freut sich, dass wenigstens eine Partei den Vorschlag aufgenommen hat. „Harburg ist ein wachsender Bezirk und der Bau neuerWohnungen ist ein direkter Wachstumsfaktor“, sagt er. „Mehr Menschen brauchen auch ein größeres kulturelles Angebot in ihrem direkten Umfeld. Da ist es ja nur folgerichtig zumindest einen Teil der Wohnungsbauprämie in kulturelle Infrastruktur zu investieren.“

Wir sind gespannt, wie der argumentative Schlagabtausch vonstatten gehen wird. Ist Harburg Kultur den berühmten Zehnten wert?

In einem offenen Brief vom 24. Juli 2017 an alle Fraktionen im Bezirk heißt es dazu nun:

„SuedKultur wünscht sich aus Wohnungsbauprämie 10% für die Kultur in Harburg

– offener Brief an alle Faktionen der Bezirksversammlung Harburg –

Die Initiative SuedKultur wünscht sich fraktionsübergreifend, dass von der Wohnungsbauprämie des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg 10% in den Etat für Kultur im Bezirk übergeht.

Hintergrund: der Senat hatte im Rahmen des angestrebten gesteigerten Wohnungsneubaus jedem Bezirk eine Prämie für neu zugelassene Wohnungsbauten versprochen. Im Jahr 2016 wurden im Bezirk Harburg allein 1.135 neue Wohnungseinheiten genehmigt, für die eine Prämie von mind. 250 Euro an den Bezirk und zur freien Verwendung fließt.

1.135 neue  Wohnungen allein 2016 heißt auch jede Menge neue Bürger*innen im Bezirk, denen stadteilorientierte Kulturangebote offen stehen sollten. Zwar wurde der Kulturetat 2017 und 2018 bereits erhöht, konnte aber lediglich die jahrelang gestiegenen Kosten der einzelnen geförderten Kulturschaffenden im Bezirk kompensieren. Gelder für neue und zahlreichere Angebote sind noch immer schwerlich und erst recht nicht auskömmlich zu finanzieren.

Daher sieht die Initiative Suedkultur nun einen guten Zeitpunkt, zumindest einen kleinen Teil der zusätzlichen Bezirksgelder der Kultur zuzusprechen.

Wir wünschen uns dies in fraktionsübergreifender Übereinstimmung, allein als Zeichen der Wertschätzung kultureller Arbeit im südlichen Bezirk Hamburgs.“