Tiefgang » „Der Auftrag bestimmt den Beitrag“

Über den Beitrag für ARD, ZDF und Deutschlandradio kann man immer meckern. Dass es dabei nur um den Zwangsbeitrag geht, wäre aber zu kurz gegriffen. Jetzt haben honorige Leute 10 Thesen dazu aufgestellt …

Über die Legitimation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wirdimmer wieder und so auch derzeit breit diskutiert. Manche Stimmen wollen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf eine Nischenfunktion reduzieren. Grundsätzlich zahlt jeder Haushalt in Deutschland einen Rundfunkbeitrag von 17,50 Euro im Monat. Von dem Beitrag der Norddeutschen gehen 4,32 Euro an das ZDF, 0,48 Euro an Deutschlandradio und 0,33 Euro an die Landesmedienanstalten, die davon die Aufsicht über die privaten Sender finanzieren. 12,37 Euro bekommt der NDR, der davon sein eigenes Programm und anteilig das Programm des Ersten sowie die Aufgaben der ARD finanziert.

Öffentlich-rechtliche Rundfunk ist systemrelevant

Ein „Gesprächskreis Politik und öffentlich-rechtlichen Sendern zur Zukunft der öffentlich-rechtlichen Medien“ ist anderer Ansicht: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist für eine funktionierende Demokratie systemrelevant. Er muss adäquat ausgestattet erhalten bleiben. Veränderungen sind dennoch nötig.“

Dazu haben seine Mitglieder 10 zentrale Thesen verfasst. Diese 10 Thesen wurden als offener Brief an die Ministerpräsidien in ihrer Rolle als Rundfunkgesetzgeber gesandt. Unter #ZukunftÖR können Sie auf Twitter mitdiskutieren.

Qualität des Programms leidet

Seit rund eineinhalb Jahren treffen sich Vertreter*innen aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft in einem Gesprächskreis mit Politik und öffentlich-rechtlichen Sendern zur Zukunft der öffentlich-rechtlichen Medien. „Über die Legitimation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird derzeit breit diskutiert“, ist da von den Verfasser*innen zu lesen, und: „Manche Stimmen wollen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf eine Nischenfunktion reduzieren. Zumindest sollen die Kosten der Anstalten möglichst stabil gehalten werden. Das führt heute schon dazu, dass in den Anstalten der Sparzwang so groß ist, dass die Qualität des Programms mitunter leidet.“

Die Unterzeichnenden stehen hingegen für einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk auch in der Zukunft. Sie sehen deutlichen Reformbedarf. Allerdings soll der Ausgangspunkt der Reformüberlegungen nicht in erster Linie von finanziellen und Einsparüberlegungen getrieben sein. Vielmehr müsse es um die Frage gehen, welchen Auftrag der öffentlich-rechtliche Rundfunk unter den Bedingungen der digitalen Medienwelt erfüllen soll und welcher Schritte es bedarf, damit er seinen Auftrag unter Wahrung seiner besonderen Qualitätsstandards erfüllen kann.

Aus dieser Perspektive wollen die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner mit den folgenden Thesen einen Diskussionsimpuls geben, der sich an die Rundfunkkommission der Länder, an die Landesparlamente und nicht zuletzt an die Zivilgesellschaft richtet.

Die Thesen lassen sich lesen:

These 1 Gäbe es den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht, müsste man ihn gerade jetzt erfinden.

These 2 Der Online-Auftrag muss weiter gefasst werden.

These 3 Mehr Transparenz ist Voraussetzung für mehr Beteiligung.

These 4 Erfolg ist mehr als Quote.

These 5 Sender müssen Plattform werden.

These 6 Lokale Berichterstattung muss – wo notwendig – ermöglicht werden.

These 7 Die Öffentlich-Rechtlichen müssen mehr Europa wagen.

These 8 Der Auftrag bestimmt den Beitrag – nicht umgekehrt.

These 9 Klassische Angebote müssen überprüft werden.

These 10 Ein Verbreitungsweg neben dem Internet unter öffentlicher Kontrolle muss zukünftig erhalten bleiben.

Das ausführliche Thesenpapier ist hier herunterladbar: Zehn-Thesen-zur-Zukunft-oeffentlich-rechtlicher-Medien ^[1]