Die Bühne im Leipziger Gewandhaus hätte eigentlich der Ort für große Worte über die Kraft des geschriebenen Wortes sein sollen. Doch als Wolfram Weimer am Mittwochabend ans Mikrofon trat, lieferte das Publikum die passende Begleitmusik.
Ein gellendes Pfeifkonzert und Buhrufe empfingen den Mann, der sich so gerne als oberster Diplomat der deutschen Geisteswelt inszeniert. Es war der lautstarke Offenbarungseid einer Branche, die sich von ihrem Minister nicht mehr nur missverstanden, sondern schlichtweg hintergangen fühlt.
Was als feierliche Eröffnung der Buchmesse geplant war, geriet zur Abrechnung mit einem System Weimer, das Transparenz offenbar als optionales Extra betrachtet. Der Skandal um den Deutschen Buchhandlungspreis hat eine Qualität erreicht, die über bloßes politisches Ungeschick weit hinausgeht. Wir erinnern uns: Drei Buchhandlungen wurden aussortiert, obwohl die Jury sie ausdrücklich empfohlen hatte. In den Absageschreiben wurde dreist behauptet, die Jury habe sie nicht ausgewählt. Ein „Bürofehler“, wie Weimer im Kulturausschuss kleinlaut zu Protokoll gab, als die Lüge längst durch die Decke gegangen war. Dass zwei dieser Läden sogar für den Hauptpreis vorgesehen waren, macht die Sache nur noch pikanter. Hier wurde nicht nur korrigiert, hier wurde aktiv manipuliert.
Die Verteidigungslinie des Ministers wirkt dabei so stabil wie ein Kartenhaus im Leipziger Märzwind. Er beruft sich auf das Haber-Verfahren, jene geheimnisvolle Abfrage beim Verfassungsschutz, deren Ergebnisse er nach eigener Aussage selbst nicht im Detail kennt. „Die Fachbeamten wissen schon, was sie tun“, lautete das bemerkenswert dünne Argument im Ausschuss. Es ist eine gefährliche Logik: Der Geheimdienst als Schatten-Juror, dessen Veto ausreicht, um unliebsame Stimmen von der staatlichen Förderung abzuschneiden, ohne dass Ross und Reiter genannt werden müssen. Die betroffenen Buchhändler*innen in Berlin, Bremen und Göttingen ziehen nun vor Gericht – ein Armutszeugnis für eine Kulturpolitik, die eigentlich den Diskurs schützen sollte.
Zwischen Goldglanz und Kürzungsfrust
Während Weimer in Leipzig nun demonstrativ den traditionellen Rundgang absagt – angeblich wegen dringender Termine in Berlin, faktisch wohl eher, um weiteren Konfrontationen aus dem Weg zu gehen –, zeigt sich das ganze Ausmaß seiner Prioritätensetzung. Es ist das Paradoxon einer Ära, die sich „Kultur für alle“ auf die Fahnen schreibt, aber dort die Axt ansetzt, wo sie am tiefsten verwurzelt ist. Während der Bundesetat für Kultur um zehn Prozent wächst, muss der Fonds Soziokultur empfindliche Kürzungen hinnehmen. Das Programm zur Stabilisierung kleinerer Kulturinitiativen wird gestrichen, während man gleichzeitig Millionendeals mit dem Haus Hohenzollern als „gewaltigen Erfolg“ feiert.
Man muss die Ironie fast bewundern: Ein Minister, der monatlich vor der „Verengung des Meinungskorridors“ warnt, baut sich gerade seinen eigenen, sehr schmalen Korridor aus Intransparenz und autoritären Gesten. Auch das Vorhaben, den Erweiterungsbau der Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig aus Spargründen zu stoppen, musste er nach massivem Widerstand aus der Region eilig wieder einkassieren. Es entsteht das Bild eines Ministers, der Kultur eher als ein Geschäft versteht, das man nach den Regeln seines „Ludwig-Erhard-Gipfels“ führen kann: Exklusiver Zugang für die, die ins Konzept passen, und der Rest muss sehen, wie er mit den Brotkrumen der U25-Förderung überlebt.
Was bleibt nach dieser Woche in Leipzig? Ein beschädigtes Amt und eine zutiefst verunsicherte Szene. Wenn Künstler*innen und Buchhändler*innen künftig Post vom BKM bekommen, werden sie zuerst nach den „gelben Briefen“ des Verfassungsschutzes Ausschau halten müssen. Die begeisterungsfähige Neugier, die Weimer bei seinem Amtsantritt versprach, ist einem frostigen Misstrauen gewichen. Wer die Freiheit des Wortes predigt, aber die Unwahrheit als Standard-E-Mail verschickt, hat seinen Kredit verspielt. Leipzig hat das am Mittwochabend sehr deutlich artikuliert. Und dieses Mal konnte man es nicht einfach mit einem Klick löschen.
