Hey ihr Lieben,
als Dr. Sommer der Demokratie erreichen mich so viele brennende Fragen. Eine, die uns alle beschäftigt, ist die nach der Meinungsfreiheit. „Ich darf doch alles sagen, was ich denke, oder?“ höre ich da oft. „Die Meinungsfreiheit ist doch unbegrenzt!“
Das stimmt zum Teil, aber nicht ganz. Denn die Freiheit, die wir in Deutschland haben, ist ein ganz besonderer Schatz, den wir alle beschützen müssen. Sie ist in Artikel 5 unseres Grundgesetzes festgeschrieben. Aber wie bei fast allen Freiheiten gibt es auch hier Grenzen.
Zwischen Freiheit und Verantwortung
Stell dir vor, du sitzt mit deinen Freund*innen am Lagerfeuer. Jeder darf seine Meinung sagen – das macht eine gute Runde aus! Aber wenn eine*r von euch plötzlich anfängt, eine*n andere*n zu beleidigen oder Lügen über ihn*sie zu verbreiten, dann ist Schluss mit lustig. Dann fühlt sich die Person verletzt, und die gute Stimmung ist dahin.
Genau so funktioniert das auch in unserer Gesellschaft.
- Zum einen ist es absolut essenziell, dass wir unsere Meinung frei äußern dürfen. Ohne Meinungsfreiheit könnten wir Missstände nicht aufdecken, über Probleme nicht diskutieren und uns nicht weiterentwickeln. Sie ist eine der wichtigsten Säulen unserer Demokratie.
- Zum anderen dürfen wir mit unserer Freiheit aber nicht die Freiheiten und Rechte anderer verletzen. Unsere Meinungsfreiheit endet dort, wo sie die Gesetze verletzt, die uns alle schützen sollen. Dazu gehören zum Beispiel das Verbot von Beleidigungen, übler Nachrede oder Verleumdung. Auch Hetze und Aufrufe zur Gewalt haben in einer demokratischen Gesellschaft keinen Platz.
Das Grundgesetz sagt es ganz klar: Jede*r hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern – aber die Freiheit findet ihre Schranken in den allgemeinen Gesetzen und dem Schutz der persönlichen Ehre.
Es geht also immer um das Abwägen: Dein Recht auf Meinungsfreiheit gegen das Recht der anderen auf Schutz ihrer Ehre und ihrer Würde.
Wie ein Fußballspiel: Klare Regeln für alle
Stell dir unsere Gesellschaft wie ein Fußballspiel vor. Damit das Spiel fair und spannend bleibt, gibt es Regeln. Die Abseitsregel sorgt dafür, dass kein Spieler im Vorteil ist. Das Foulverbot schützt die Spieler*innen vor Verletzungen.
Genauso verhält es sich mit unserer Meinungsfreiheit. Sie ist eine der Spielregeln unserer Demokratie. Die Grenzen sind da, um alle Spieler*innen zu schützen. Sie sorgen dafür, dass wir fair miteinander umgehen und dass wir am Ende alle gemeinsam gewinnen: mit einer starken, respektvollen und lebendigen Demokratie.
Denk dran: Die Stärke unserer Demokratie liegt darin, dass wir uns auch über schwierige Themen austauschen können, ohne uns dabei gegenseitig kaputt zu machen. Und dafür ist es manchmal nötig, nicht alles zu sagen, was man denkt, sondern auch darüber nachzudenken, wie man es sagt. Denn wie Walter Steinmeier schon sagte, verschwimmen die Grenzen zwischen Unsagbarem und Unsäglichem.
In diesem Sinne: Lass uns unsere Sprache achtsam nutzen und die Demokratie mit Leben füllen!
Bis bald,
euer Dr. Sommer der Demokratie
Ob Aufklärung über populistische Parolen, Hintergrundwissen zu den Grundrechten oder Hilfe bei politischen Fragen: Dr. Sommer der Demokratie ist für dich da! Schreib ihm mit Betreff an „Dr. Sommer der Demokratie“ an tiefgang@sued-kultur.de
