Im August hatten wir uns mit einer Aktion der CDU im Landkreis Harburg beschäftigt. Es ging um den Namen Harburg. Nun liegen die Resultate vor. Und zeigen auch weniger amüsante Resultate.
„Ist der Name HARBURG für unseren Landkreis noch passend oder wäre einer der genannten Vorschläge besser?“ Diese Frage warf die CDU im Landkreis Harburg im Juli diesen Jahres auf. Anlass: „Den Tropfen, der das Fass schließlich zum Überlaufen brachte, lieferte das Wirtschaftsministerium in Hannover, als es in diesem Jahr unseren Landkreis bei der Präsentation einer von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Wirtschaftsstudie „vergaß“. Das beauftragte Büro sortierte den Landkreis Harburg nach Hamburg und in Hannover bemerkte es niemand.“ (siehe Tiefgang – Das Onlinefeuilleton des Hamburger Süden)
Die Umfrage lief nun bis zum 20. August 2017 und hatte natürlich keine rechtliche Relevanz. Aus demokratischen Aspekten allerdings sehr wohl.
Nun das Ergebnis: Immerhin 4.358 Stimmen wurden gezählt (erwartet waren gut 5.000). Von denen sprachen sich 46,8% für eine Namensänderung (siehe Ergebnis) aus, 53,2% aber für eben doch den Namen Landkreis Harburg. Wir haben nachgefragt.
Tiefgang (TG): Frau Witte, mit Interesse haben auch wir Ihre Aktion beobachtet. Welche Schlüsse ziehen Sie nun aus dem Ergebnis. Aus der Beteiligung und aus der Namenspriorisierung?
Britta Witte: Die ganze Aktion begann mit einem Pressebericht im Wochenblatt im Frühjahr 2017, in dem wir das Thema erstmals andiskutierten. Laut Aussage des zuständigen Redakteurs war die Resonanz mit über 200 Leserbriefen – wovon 80% dem Anliegen positiv gegenübergestanden haben sollen – überwältigend. Gelesen haben wir nur die abgedruckten.
Daraufhin diskutierten wir, wie wir einen umfassenderen Eindruck gewinnen könnten. Sie müssen bedenken, wir agieren auf der Parteiebene. Sollte so ein Projekt in Gang gesetzt werden, hätten unsere Kreistagsabgeordneten einen entsprechenden Antrag der Fraktion im Kreistag einbringen müssen, dafür wollten wir im Vorfeld ein Stimmungsbild aus der Bevölkerung erhalten. Allerdings sind die personellen und finanziellen Ressourcen des Kreisverbandes beschränkt, daher bot sich für uns nur eine relativ einfach gehaltene Online-Befragung an.
„Wir werden das Thema nicht weiterverfolgen“
Die Beteiligung entsprach quantitativ in etwa unseren Erwartungen. Um Manipulation zu verhindern, hatten wir uns entschieden, dass mit jeder IP-Adresse nur einmal abgestimmt werden konnte. Das wiederum führte doch zu einigen Beschwerden, da verschiedene Familienmitglieder so zumindest nicht von einem PC aus abstimmen konnten. Anders wäre die Beteiligung vielleicht höher gewesen, aber auch die Verfälschung des Ergebnisses durch Mehrfachabstimmungen.
TG: Werden Sie das Thema auch vor und nach der Landtagswahl weiter verfolgen?
Witte: Wir werden daher das Thema nicht weiterverfolgen. Auch wenn es alle 10 Jahre mal wieder aufploppt.
TG: Mal angenommen, es käme zu einer Umbenennung. Wie hoch schätzen Sie die Kosten und Umstände für Umbenennungen von Verwaltungen, Schriftverkehren, offiziellen Einträgen und wäre es dennoch das wert?
Witte: Der Heidekreis – ehemals Soltau-Fallingbostel – ist mit rund 50.000€ ausgekommen. Unter anderem müssen nicht gleich alles Ortsschilder gewechselt werden, man kann auch überkleben. Aber natürlich hätte zu einem Antrag der Kreisfraktion im ersten Schritt die Ermittlung der konkreten Kosten gehört.
„Tonfall unter der Gürtellinie“
TG: Sind noch weitere Aktionen geplant? Und ist das zudem ein Auftakt zu mehr Bürgerbeteiligung generell?
Witte: Da hege ich nun nach dieser Aktion doch erhebliche Zweifel. Für die Gegner einer Umbenennung war es offenbar unvorstellbar, dass ihre Meinung nicht die einzig richtige ist. Die Mails die wir da zum Teil erhalten haben, waren im Tonfall derart unter der Gürtellinie, dass dies mit einer zivilisierten Meinungsäußerung nichts mehr zu tun hatte. Menschen die bei einer derart einfachen Frage sich bereits so überfordert zeigen, denen komplexe Themen zur Abstimmung zu geben, da muss man in Deutschland doch noch etwas üben. Die örtliche Presse hätte hier im Übrigen helfen können, wenn nicht nur die negativen, z.T. pöbelnden Leserbriefe abgedruckt worden wären (es gab auch andere) und damit den Menschen gezeigt worden wäre, dass es eben unterschiedliche Meinungen zu dem Thema gibt und man sich da mit Argumenten auseinandersetzen kann.
Fest steht: Das Thema ist hoch emotional – von totaler Befürwortung („endlich! Längst überfällig“) bis zur totalen Ablehnung („habt ihr nichts besseres zu tun“).
TG: Vielen Dank.
(Die Fragen für ´Tiefgang` stellte Heiko Langanke)
